Herzlich Willkommen auf unserer Homepage sage ich allen Kolleginnen und Kollegen der IGBCE.
Besonders möchte ich alle neuen Besucher, und davon haben wir viele, rechtherzlich begrüßen.

Die Zukunft  unseres Landes liegt in unser aller Hand!

Am 9. Mai sind Landtagswahlen in NRW. Wir als Gewerkschaften können nur durch Vergleiche mit den Programmen der einzelnen Parteien auf Unterschiede aufmerksam machen. Hier fällt auf das die neue Bundesregierung aus CDU/CSU und FDP mehr Streitigkeiten produzieren als Sozialpolitik für Deutschland. Im Gegenteil, bei der FDP hat man das Gefühl sie wolle den Sozialstaat abschaffen. Davor haben wir schon vor der Bundestagswahl 2009 gewarnt.

Die Lobbyisten in der FDP versprachen Steuersenkungen für alle. Was kam war die Steuerentlastung im Hotelgewerbe, nach einer zuvor geleisteten Millionen Spende. Dann kam die Kopfpauschale von Herrn Rössler (FDP) ins Gespräch. Sie soll gerecht die Kosten im Gesundheitswesen auf alle verteilen. Ist es denn gerecht das einer mit einem Brutto von 8.000 Euro im Monat genauso viel Krankenkassenbeiträge zahlen soll wie eine Leasingkraft mit 800 Euro?

Gleichzeitig genießen die Mitglieder der FDP einen Bonus von 10% in einer privaten Krankenversicherung und Familienangehörige zahlen nichts. Dann ging Herr Westerwelle auf Hartz IV Bezieher los. Sie bekommen zu viel und sind sowieso zu faul zum Arbeiten, so der Minister.

Wenn so eine Partei bei der Landtagswahl punktet, sind alle sozialen Errungenschaften der Gewerkschaften für die Arbeitnehmer und Bürgerinnen und Bürger in NRW in Gefahr.

Wer auf die sozialschwachen als Kostenfaktor zeigt, sollte nicht die Banker und Manager vergessen die unser Land an die Wand gefahren haben, und das war richtig teuer

 Wir als Gewerkschaften sehen unsere Forderungen für NRW nur mit der SPD durchsetzbar. Dazu gehört der Erhalt des Sockelbergbaus. Wir wollen nicht daran schuld haben das durch den Wegfall des Sockelbergbaus der Industriestandort Deutschland Schaden nehmen wird, das die Weiterentwicklung der Bergbautechnik für den Export zum erliegen kommt und das 55.000 Arbeitsplätze in der Zulieferindustrie vernichtet werden. Auch wir sind für Umweltschutz.

Aber dieser muss im ganzen Paket sinnvoll umgesetzt werden. Es nutzt keinen eine grüne Oase mit Arbeitslosen Bewohnern oder die Großindustrie die durch strenge Umweltauflagen mit dem Gedanken spielt ins Ausland zu gehen.

Ohne neue Grundlastkraftwerke sei die Zukunft der Aluminium, -Papier- und Glasindustrie gefährdet, so Michael Vassiliadis von der IGBCE. Den Widerstand der Umweltverbände gegen neue Kraftwerke und Pipelines kritisierte Vassiliadis scharf als“ bei einigen Akteuren fundamentalistisch und nicht an Lösungen orientiert.

Nicht zu vergessen die weiterhin in den Köpfen der CDU/FDP Politikern herumgeisternde Idee der Besteuerungen von Nacht- und Feiertagszuschläge und die Lockerung des Kündigungsschutzes, die zu verhindern sind.

Wir als Gewerkschaften werden mit unseren Mitgliedern weiterhin für die „Soziale Gerechtigkeit für Alle“ kämpfen, vor und nach der Landtagswahl am 9. Mai 2010.

Ich wünsche allen unseren Mitgliedern, Bürgerinnen und Bürgern eine glückliche Hand bei den Wahlen und ein herzliches

"Glück Auf"

Euer
Dieter Koch
Vorsitzender der IG BCE Ortsgruppe Coesfeld

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                                                                        Aktualisiert am Sonntag, 21 März 2010

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